Asylnetz Sigmaringen

Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge in der LEA Sigmaringen

25. August 2018

Seit der Auftaktveranstaltung durch Justizminister Guido Wolf im Mai 2017 bietet die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) Sigmaringen regelmäßig Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge an.

Mit dem Programm „Richtig.Ankommen.Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge.“ hat das Justizministerium Baden-Württemberg ein landeseinheitliches Konzept für diesen Unterricht erarbeitet. Schwerpunkte darin sind das Grundgesetz, die für alle geltenden Grundwerte, der Staatsaufbau und die Justiz mit dem Gewaltmonopol des Staates.

In Sigmaringen lädt die LEA-Leitung zu den Veranstaltungen jeweils Bewohnerinnen und Bewohner aus sprachlich homogenen Herkunftsländern ein. In regelmäßigem Turnus vermitteln der Direktor des Amtsgerichts Sigmaringen, Herr Christoph Freudenreich, und Herr Otto-Paul Bitzer, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Sigmaringen, die Grundlagen der Rechtsordnung in Deutschland. Sie werden dabei jeweils durch Dolmetscher unterstützt.

Nach der Einführung in das Rechtssystem haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, in Gruppen Einzelfälle zu diskutieren und rechtskonforme Lösungen zu finden. Dabei geht es um Fragen wie: Was bedeutet der Gleichheitsgrundsatz konkret? Weshalb entscheidet ein Richter über eine Streitfrage und nicht ein Imam? Warum müssen muslimische Kinder am gemeinsamen Schwimmunterricht teilnehmen? Bei den häufig kontrovers geführten Diskussionen bieten die Juristen mit ihrem Fachwissen Antworten auf die zahlreichen Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Die Informationsveranstaltungen stoßen bei den Bewohnerinnen und Bewohnern auf überaus großes Interesse. „Wir wollen wissen, welche Regeln in Deutschland gelten, damit wir sie beachten können und keine Fehler machen,“ begründet der 22-jährige David aus Nigeria seine Teilnahme.